Youtube bald nur noch Mainstream-Mediathek?

Foto Aufruf wg Klöckner gegen Uploadfilter.png
Schweden, Estland und Griechenland realisieren in letzter Minute die gravierenden Folgen von Uploadfiltern und stimmen offenbar nun neu mit einem NEIN zur EU-Urheberrechtsreform. Jetzt kann die CDU nicht mehr behaupten, formal zustimmen zu müssen, nachdem Schweden, Estland und Griechenland auf ein NEIN wechseln.

Noch besteht also ein Fünkchen Hoffnung auf eine Kehrtwende in Deutschland von einem Ja zu einem Nein am 15. April, wenn wir dranbleiben: Bitte teilen und alle unterschreiben, die GEGEN Uploadfilter sind! Jede Unterschrift zählt! https://aktion.digitalcourage.de/letzte-chance

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Nicht gerade eine positive Nachricht: Wie von vielen bereits richtig eingeschätzt, wird Ministerin Klöckner wohl das JA zur EU-Urheberrechtsreform bestätigen, denn sie geht von der Vorstellung aus, dass all diejenigen, welche sich jetzt deswegen an sie wenden, überhaupt nicht an einem fairen Urheberrecht interessiert seien. Außerdem meinte sie sinngemäß, dass die Proteste bald nachließen und es bald vergessen sei. Mir fehlen die Worte. Ich kann jetzt nur hoffen, dass etwas Unerwartetes eintritt, was dazu führt, dass sie zurückgepfiffen wird. https://kubieziel.de/blog/archives/...sgQpz6AQMvJTH4L8XgUa3-XCMO20zPB_h5GKPiZtN_iRI
 
Eigentlich hätten all die Eilbriefe an Barley geschickt werden sollen, weil Klöckner sowieso nur die Botin von Barley ist. Wenn Barley noch umkippen würde an diesem Wochenende, müsste Klöckner NEIN stimmen, denn Barley gibt die Weisung, wenn das stimmt, was die TAZ schreibt.

http://www.taz.de/!5588284/?fbclid=IwAR1Yd09-PoNNqRugc8mIysnvnE76uZMv3KXM7Nd6V20ILuujTCMPN7bfpvk
"Die eigentliche Abstimmung findet am Montag ohne Aussprache im Agrarministerrat statt. Deutschland wird dort durch Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vertreten. Die Weisung zur Abstimmung wird ihr aber Justizministerin Barley erteilen, weil sie innerhalb der Bundesregierung für das Urheberrecht zuständig ist."
 
Eigentlich hätten all die Eilbriefe an Barley geschickt werden sollen, weil Klöckner sowieso nur die Botin von Barley ist. Wenn Barley noch umkippen würde an diesem Wochenende, müsste Klöckner NEIN stimmen, denn Barley gibt die Weisung, wenn das stimmt, was die TAZ schreibt.

http://www.taz.de/!5588284/?fbclid=IwAR1Yd09-PoNNqRugc8mIysnvnE76uZMv3KXM7Nd6V20ILuujTCMPN7bfpvk
"Die eigentliche Abstimmung findet am Montag ohne Aussprache im Agrarministerrat statt. Deutschland wird dort durch Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) vertreten. Die Weisung zur Abstimmung wird ihr aber Justizministerin Barley erteilen, weil sie innerhalb der Bundesregierung für das Urheberrecht zuständig ist."

Was ich absolut nie akzeptieren werde, wenn jemand die Uploadfilter Merkelfilter nennt. So werden wir sie nie los, also bitte nein! Die Uploadfilter verdanken wir ja eigentlich Barley, die es hätte verhindern können, also fände ich es passender, von "Take-away-Barley" zu sprechen, es wird ja jeweils ein Upload "weggenommen" und zensiert. Meiner Ansicht nach wird ihr das gerecht. Da hat sie etwas, worauf sie stolz sein kann, bevor sie den Abgang macht bei ihrer Abwahl. Eine solche Verewigung gönne ich ihr, am besten mit Wikipedia-Ruhm!
https://www.neues-deutschland.de/ar...rechtsreform-opportunistin-namens-barley.html

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Urheberrechtsreform beschlossen, kommt gerade in den breaking news. Dutschland natürlich dafür.
 
Ja, leider.

Der EU-Rat hat Artikel 13/17 mit Uploadfiltern nun auch formal durchgewunken. Nun wird der Europäische Gerichtshof als nächste Instanz entscheiden und die verabschiedete EU-Urheberrechtsreform-Richtlinie in der Gesetzgebung relativieren. Es liegt bereits ein entsprechender Youtube-Fall dort und Klage-Ankündigungen gibt es auch bereits. Damit wäre also noch nicht das letzte Wort gesprochen. Dann gibt es da auch noch den Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg, der über Brüssel steht. Dort gab es auch bereits relativierende Entscheide, welche erlassene Gesetze von Ländern kippten.
https://video.consilium.europa.eu/d...nG2HMf6T-MzTkqZjoMUaVVnucrRw4UyZjL343E2lAOP0#
 
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