Gut gesagt von Dirk Pohlmann.
Das Problem ist, dass sich die usa gegnüber der eu mehr und mehr wie eine Kolonialmacht benehmen. Und doch reicht diese Demütigung den eu-Regierungen scheinbar nicht aus, um aufs schärfste zu reagieren. Wo bleibt da nur die Selbstachtung der Europäer?... Aber eigentlich war die ja gar nie da, nicht zuletzt wegen des wegweisenden Duckmâusertums Deutschlands.
Sicher, Konflikte sollten gewaltlos und nach gegebenem Recht gelöst werden. Klingt gut und schön, ist aber illusorisch. Nicht die Rechts- sondern die Gewaltordnung ist z.Z. in unserer Gesellschaft tonangebend und genau darauf baut die usa.
Und wie sollte oder könnte nun die eu gegen die dämlichen Entscheidungen von Trump vorgehen? :
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Als symbolischen Akt könnten sie schon mal ihre Botschafter aus Washington zurückziehen. Das schlagen ausgerechnet zwei frühere Mitglieder des «United States National Security Council» des US-Präsidenten vor.
Wenn dieser erste Schritt nichts nützt, empfehlen sie weiter, dass die grossen Länder Europas die Botschafter der USA aus ihren Ländern ausweisen. Die Trump-Administration müsste eine ernsthafte Krise der transatlantischen Beziehungen in Kauf nehmen.
Würden die USA Europa trotzdem zum Mitmachen an den Sanktionen zwingen, solle die EU diskriminierende Massnahmen gegen grosse US-Konzerne verfügen, um den Druck auf das Weisse Haus zu erhöhen.
Wegen Verletzung des Welthandels-Abkommens müssten die Europäer die USA bei der WTO verklagen, auch wenn diese Verfahren länger dauern."
So müsste europa eben etwas riskieren, um auch in den usa Kräfte zu mobilisieren, welche die Trump-Hardliner zum Einlenken bewegen. So lange sich die eu – und innerhalb der eu vor allem der Ministerrat – gegen die Unterwerfung von Europas Wirtschaft unter die us-Sanktionspolitik nicht vehement wehrt, bleiben die grosspurige Ankündigungen, das Iran-abkommen weiter einzuhalten, hohle Phrasen.
Denn die Europäer würden das Abkommen hinten und vorne nicht einhalten, wenn sie, statt noch bestehende Sanktionen weiter zu lockern, in der von den usa diktierten Totalisolation Irans mitmachen. Da kann die Aussenbeauftragte er eu-Kommission die betreffenden Staaten noch so sehr dazu auffordern, am Abkommen festzuhalten. Und wenn sie behauptet, die eu sei «fest entschlossen, das Abkommen zu retten», bleibt das eigentlich nur Augenwischerei.
Noch etwas zu den Israeli: Diese sehen den Iran als Bedrohung an, obwohl sie ihm militärisch überlegen sind. Diese Überlegenheit, insbesondere in Bezug auf die Nuklearwaffen, wollen die Israeli natürlich beibehalten. Israel ist ja eine Atommacht. Es besitzt illegalerweise, also ausserhalb des Atomwaffensperrvertrages, nukleare Waffen und ist somit die einzige Atommacht im Nahen Osten. Die Israeli fürchten, dass ihre militärische Überlegenheit schwinden könnte, sollte Iran eine Atombombe entwickeln, was sie mit Iran in eine Pattsituation bringen würde. Das werden sie auf Teufelkommraus verhindern wollen.
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