Ich habe unter der Seite europa neu begründen.de einen wie ich finde, sehr lesenswerten Text von Peter Wahl erblickt, der für diese Zeit viele diskussionwürdige Perspektiven aufzeigt. Und ich könnte mir gut vorstellen, das auch ein, zwei andere ihn vielleicht gerne lesen würden. Dieser Text ist etwas länger, aber meiner Meinung nach lohnt es sich wirklich, ihn in Ruhe durchzulesen.
Stell dir vor, es ist Europa- und keiner geht hin! Mai 2016
Heute müssen wir zugeben, dass der Traum von einem gemeinsamen Europäischen Staat mit gemeinsamen Interessen, mit einer gemeinsamen Vision […] die geeinte Europäische Union eine Illusion war.” Es war kein notorischer Euroskeptiker, der diesen Befund formulierte, sondern Donald Tusk, Präsident des EU-Rates, Anfang Mai 2016.
[1] Und Kommissionspräsident Juncker sprach schon bei seinem Amtsanritt im Januar 2015 von der „Kommission der letzten Chance.“
[2] Das war noch vor der zweiten großen Griechenlandkrise, der Flüchtlingskrise, dem Beschluss über das Referendum zum BREXIT, dem Wahlsieg der polnischen Rechtspopulisten, den verzweifelten Versuchen der EZB mit Nullzinsen die Euro-Zone vor Deflation und Zusammenbruch zu retten, dem niederländischen Referendum zum Assoziierungsvertrag mit der Ukraine und der dritten Griechenlandkrise im Mai 2016.
Es scheint, dass der Spitze der EU halbwegs dämmert, wie ernst die Lage ist. Die multiplen Krisen haben ein Ausmaß angenommen, das das Projekt insgesamt in Frage stellt. Die EU steht vor existentiellen Problemen, egal wie die Sache auf einzelnen Terrains, z.B. dem BREXIT, weitergeht. Seriöse Prognosen sind nicht möglich, aber es kann auch keine Variante mehr ausgeschlossen werden. ...]
http://www.zeitschrift-luxemburg.de/stell-dir-vor-es-ist-europa-und-keiner-geht-hin/
In diesem Text stehen auch diese Zeilen hier:
[...Linke Kritiker des EURO schlagen eine Rückverlagerung von Kompetenzen auch für die Einheitswährung vor. So meint z.B. Joseph Stiglitz: „Der Euro wurde mit den besten Intentionen geschaffen. Er sollte Europa einen, aber er hat Europa gespalten. Der beste Weg, um das rauszukommen, wäre eine stärkere Zusammenarbeit. Wenn das aber nicht möglich ist, sollte man eine Auflösung der Euro-Zone erwägen.“
[5] Das Ende des Euro führt sicher nicht zu Faschismus und Krieg, wäre aber ein Beitrag zum Rückbau der Austeritätspolitik und damit verbundener Begleiterscheinungen, wie dem Anstieg nationalistischer Ressentiments. ..]
Das sehe nicht nur ich ja ganz genauso. Etwas überspitzt ausgedrückt, wäre es so als würde man ,,diesem neoliberalen Treiben" endlich den Stecker ziehen.
Dieses wiederum hat mich nochmal zu meinem eigenen Geschriebenen geführt, welches ich doch wieder missverständlich geschrieben habe, wie mir aufgefallen ist.
Ich weiß, das kluge Köpfe zurecht nochmal darauf hinweisen werden, das es nicht am Euro sondern an der falschen Politik liegt. Nur wie man sieht, wird ungeachtet der Leiden die die Menschen zu ertragen haben, an dieser ,,Politik" festgehalten.
Und wenn es so weiter geht wie bisher, zerfällt der Euro sowieso. Also ist die Debatte darüber mehr als notwendig!
Gemeint habe ich damit, das eine Währung (der Euro) an sich neutral ist und erstmal für sich allein nichts anrichtet. Sie ist einfach nur eine Währung und nichts anderes.
Anders sieht es aus wenn diese Währung Euro mehrere Länder gleichzeitig als Zahlungsmittel haben, die in ihrer u.a. Wirtschaftskraft z. T. unterschiedlicher nicht sein könnten. Damit diese Währungsunion funktioniert, benötigt man aber unbedingt Rahmenbedingungen, die dafür sorgen müssen, das kein Land politisch wegen seiner unterschiedlichen Wirtschaftskraft bevor-oder benachteiligt werden wird.
Gibt es diese Rahmenbedingungen nicht ausreichend und/oder werden sie nicht eingehalten, ist es praktische eine Einladung dafür, Länder mit geringerer Wirtschaftskraft politisch wie wirtschaftlich unter Druck zu setzen, zu destabilisieren und resultierend daraus Kapital zu schlagen.
Wie hier:
Griechenland: Die nächsten Einschnitte werden noch härter
Wassilis Aswestopoulos 20.06.2016
Ein Jahr nach der Revolution: Zypern ist das neue El Dorado
Vor genau einem Jahr war Premierminister Alexis Tsipras international isoliert. Wegen des ausgerufenen Referendums zu den Sparmaßnahmen und aufgrund der damaligen rebellischen Haltung des griechischen Finanzministeriums unter Yanis Varoufakis waren bis heute geltende Kapitalverkehrskontrollen verhängt worden. Tsipras Lebensgefährtin, Betty Baziana, hatte seinerzeit für den Fall von Tsipras Einlenken gegenüber den Kreditgebern mit einer Trennung gedroht. Das Einlenken kam, die Trennung nicht.
Das Einlenken Tsipras und die Unterschrift unter ein drittes Sparpaket brachten letztendlich den Abschluss der Inspektion der Kreditgeber und die Freigabe einer Kredittranche von
7,5 Milliarden Euro. Am heutigen Montag soll das Geld
endlich fließen. Tsipras musste dafür Renten kürzen und nahezu sämtlichen Staatsbesitz für 99 Jahre an ein letztendlich von den Kreditgebern kontrolliertes Treuhandunternehmen übertragen.
Zudem wurde die eigentlich mit der Entscheidung der Eurogruppe von 24. Mai freigegebene Tranche noch einmal an Bedingungen geknüpft. So wird zum Beispiel der reformierte ENFIA-Immobilien-Sondersteuersatz nicht - wie von Tsipras als Erfolg gefeiert - mit den näher an den Realpreisen orientierten
fiskalischen Preisen berechnet, sondern anhand der gegenüber der Realität exorbitanten Sätzen
aus der Zeit der Immobilienblase vor der Krise erhoben. ..]
http://www.heise.de/tp/artikel/48/48581/1.html