die EU-Kommission hat heute das Pestizid Glyphosat für weitere 18 Monate bis Ende 2017 zugelassen. Es war eine Entscheidung in letzter Sekunde, denn morgen wäre die bisherige Zulassung ausgelaufen.
Auch wenn wir damit unser Ziel, die Anwendung des krebserregenden Pestizids Glyphosat in der EU zu stoppen, nicht erreicht haben – ist es trotzdem ein riesengroßer Erfolg den Sie gemeinsam mit vielen hunderttausenden Bürgerinnen und Bürger in Österreich und Europa errungen haben!
Noch im März sah noch alles danach aus, als würden die Mitgliedstaaten die Wiederzulassung von Glyphosat für 15 Jahre problemlos durchwinken. Dann aber wurde die Zivilgesellschaft wach und schlug mächtig Alarm:
- Am 9. März bei der ersten Abstimmung kam plötzlich keine Mehrheit zustande. Die EU-Kommission deklarierte deshalb diese Abstimmung schnell zu einer “Probeabstimmung” und versprach Nachbesserungen an der Entscheidungsvorlage.
- Die nächste Abstimmung wurde dann für den 18. Mai angesetzt. Statt 15 Jahren sollte das krebserregende Pestizid nun “nur noch” für 9 Jahre zugelassen werden. Doch auch dafür gab es keine Mehrheit. Frankreich schwenkte ins Lager der Neinsager, Österreich und Deutschland enthielten sich der Stimme.
- Dann die dritte Abstimmung am 6. Juni: Die EU-Kommission stand mächtig unter Druck, denn bereits Ende des Monats sollte die Zulassung für Glyphosat auslaufen. Um eine Mehrheit irgendwie zustande zu bringen ging es jetzt plötzlich nicht mehr um eine “Wiederzulassung”, sondern nur noch um eine “Verlängerung der Zulassung” um 18 Monate bis Ende 2017. Doch auch hierfür fand sich keine Mehrheit!
- Nach den Regeln der EU musste jetzt ein Vermittlungsausschuss (“Appeal Committee”) zusammen kommen. Dieser tagte am Montag: wieder keine Mehrheit!
Doch auch wenn es keine Mehrheit für Glyphosat gab, gab es auch umgekehrt bei allen Abstimmungen keine Mehrheit gegen das Pestizid, weil sich viele Länder (wie auch Österreich) enthalten haben. Deshalb entschied heute in letzter Instanz die EU-Kommission und gewährte Glyphosat eine Gnadenfrist von 18 Monaten. Die Kommission begründete Ihre Entscheidung damit, dass sie eine Gefahrenbewertung von Glyphosat durch die Europäische Chemikalienagentur ECHA abwarten möchte, um dann Ende 2017 erneut über die Wiederzulassung von Glyphosat abstimmen lassen zu können.
Ein großer Erfolg, aber der Kampf ist noch nicht gewonnen
Ohne Sie wäre das alles nicht möglich gewesen, denn ohne den großen Widerstand aus der Bevölkerung wäre die Wiederzulassung von Glyphosat sicher einfach „geräuschlos“ beschlossen worden. Danke für Ihre tatkräftige Unterstützung in den letzten Monaten!
Auch wenn die EU-Kommission jetzt Glyphosat zunächst einmal noch einen Aufschub gewährt und dann 2017 erneut über die Wiederzulassung abgestimmt werden wird - es ist ein ganz großer Erfolg, den wir mit Ihnen zusammen errungen haben!
Wir werden jetzt in den nächsten Monaten der EU-Kommission, den EU-Mitgliedsstaaten und den Zulassungs- und Kontrollbehörden ganz genau auf die Finger schauen und aufpassen, dass der Bewertungsprozess der Chemiekalienagtentur ECHA wissenschaftlich fundiert geführt wird und nicht wieder Einflussnahme der Industrie stattfindet. Wir bleiben wachsam und wenn es nötig wird, werden wir wieder voll reingehen und mit Ihnen gemeinsam Druck machen! Die EU-Kommission und die Kontrollbehörden wissen jetzt, dass sie genau beobachtet werden.
Tausend Dank für Ihre tolle Unterstützung in den letzten, sehr spannenden und ereignisreichen Monaten! Wir sind stolz, Sie als Unterstützer*in an unserer Seite zu wissen!
Herzliche Grüße aus Wien
...
für GLOBAL 2000
