Einschränkung der Meinungsfreiheit - EU Kritik unter Strafe?

[KingOfLions]

Ein sehr bedenklicher Vorgang, der sich derzeit in Deutschland abspielt ... der Weg ins IV. Reich wird geöffnet ....
Verunglimpfung der Symbolik der EU soll, wie auch im III. Reich, unter Strafe gestellt werden.

Wenn das Video stimmt - eine extrem bedenkliche Entwicklung. Gnaz Europa unter deutscher Herrschaft ... man wird sehen, wie die Parteien im deutschen Parlament abstimmen ....

 

[Crowley]

Ein sehr bedenklicher Vorgang, der sich derzeit in Deutschland abspielt ... der Weg ins IV. Reich wird geöffnet ....
Verunglimpfung der Symbolik der EU soll, wie auch im III. Reich, unter Strafe gestellt werden.

Wusste noch gar nicht, dass es die EU schon beim Führer gab.

Hier mal etwas sachlicher zum Thema:
Warum das Thema überhaupt angestoßen wurde:

Die rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ marschierte durch Plauen, einheitlich gekleidet, mit Flaggen und Pyrotechnik. Auf Bildern der Demonstration ist auch Folgendes zu sehen: Die Rechtsextremen legten eine EU-Flagge auf die Straße und marschierten darüber.

Worum es eigentlich nur geht:

Konkret geht es um die Paragrafen 90, 90a und 90b im Strafgesetzbuch. Sie schützen deutsche Verfassungsorgane wie den Bundestag oder das Bundesverfassungsgericht vor Verunglimpfung – genauso wie die deutsche Flagge und die Hymne.

Find ich schon mal in Ordnung.
Oder würdest du es gut finden, wenn jemand öffentlich über die deutsche Flagge marschiert oder sich den Hintern damit abwischt?
Wenn nein, warum sollte dasselbe nicht für andere Flaggen/Hoheitszeichen gelten?

Des weiteren ist es eh noch lange nicht raus ob das überhaupt kommt, höchstwahrscheinlich eher nicht, also erst mal locker durch die Hüfte atmen und nicht schon wieder einen Thread aufgrund eines hysterisch überzogenen Youtube-Videos eröffnen.

Hier meine Qualle: https://www.mdr.de/nachrichten/poli...en-bestrafen-sachsen-strafgesetzbuch-100.html

 

[LalDed]

Ein sehr bedenklicher Vorgang, der sich derzeit in Deutschland abspielt ... der Weg ins IV. Reich wird geöffnet ....
Verunglimpfung der Symbolik der EU soll, wie auch im III. Reich, unter Strafe gestellt werden.

Wenn das Video stimmt - eine extrem bedenkliche Entwicklung. Gnaz Europa unter deutscher Herrschaft ... man wird sehen, wie die Parteien im deutschen Parlament abstimmen ....

Naja - was die AfD so alles erzählt .....

 

[KingOfLions]

Naja - was die AfD so alles erzählt .....

Na ja, es wird von einem Gesetzesvorschlag gesprochen, der im Parlament behandelt wird ... also etwas das in der einen oder anderen Richtung nachweisbar ist. Das sollten Deutsche wohl herausfinden können.

 

[KingOfLions]

Wusste noch gar nicht, dass es die EU schon beim Führer gab.

Hier mal etwas sachlicher zum Thema:
Warum das Thema überhaupt angestoßen wurde:


Worum es eigentlich nur geht:

Find ich schon mal in Ordnung.
Oder würdest du es gut finden, wenn jemand öffentlich über die deutsche Flagge marschiert oder sich den Hintern damit abwischt?

Wäre mir persönlich bei jeder Flagge (und damit auch bei der deutschen) ziemlich egal. Das sind überkommene Vorstellungen aus der Kaiserzeit, die hier noch weiter übernommen werden. Das ist ein Fetzen Stoff mit Aufruck.

Wenn nein, warum sollte dasselbe nicht für andere Flaggen/Hoheitszeichen gelten?

Vor mir aus. Nur die EU ist kein hohetliches Gebiet. Sondern ein reiner Staatenbund. Über den Schutzbedarf dieses Symbole muss man daher recht intensiv nachdenken.
Zudem ok, dann hat die EU ein derartiges Schutzgesetzt zu beschließen. Nicht aber ein Staat im Alleingang.

Des weiteren ist es eh noch lange nicht raus ob das überhaupt kommt, höchstwahrscheinlich eher nicht, also erst mal locker durch die Hüfte atmen und nicht schon wieder einen Thread aufgrund eines hysterisch überzogenen Youtube-Videos eröffnen.

Hier meine Qualle: https://www.mdr.de/nachrichten/poli...en-bestrafen-sachsen-strafgesetzbuch-100.html

Nachdem sich die Gesetztesinitiativen mehren, die sowohl auf EU Ebene in Richtung Meinungsdiktatur gehen, und in Deutschland ganz besonders. Zudem steigt der Missbrauch und Verstoß gegen Verfassung und Gesetze ... was halt ein recht negatives Bild abgibt.

 

[LalDed]

Na ja, es wird von einem Gesetzesvorschlag gesprochen, der im Parlament behandelt wird ... also etwas das in der einen oder anderen Richtung nachweisbar ist. Das sollten Deutsche wohl herausfinden können.

Ob das stimmt, ist noch eine Frage. Warten wir das man ab.
Mag sein, die AfD will einen Gesetzesvorschalg einbringen - aber das ist nochmal etwas ganz anderes......Wahrheiten verdrehen ist eine Kunst aller extremerischen politischen Richtungen.....

 

[McCoy]

Wenn die europäische Hymne gesetzlich vor Verunglimpfung geschützt werden sollte, würde das dann die ganze Neunte Symphonie von Beethoven betreffen, oder nur das Ende des vierten Satzes? Und wo fängt die Verunglimpfung dann an? Was das folgende Beispiel angeht, fände ich persönlich jedenfalls eine Gefängnisstrafe für Herrn Rieu absolut angemessen.

 

[KingOfLions]

Ob das stimmt, ist noch eine Frage. Warten wir das man ab.
Mag sein, die AfD will einen Gesetzesvorschalg einbringen - aber das ist nochmal etwas ganz anderes......Wahrheiten verdrehen ist eine Kunst aller extremerischen politischen Richtungen.....

, na ja, Wahrheiten verdrehen ist eine Kunst aller politischen Richtungen, würde ich sagen.
Es passt nur so schön in die anderen Maßnahmen und Stimmungen die derzeit gemacht werden. Und nicht von der AfD, sondern von den Regierungsparteien in Deutschland bis hin zur Einflussnahme auf die EU.

Das was ich so am Rande von der AfD sehe, sind eigentlich durchwegs vernünftige Aussagen, auch im Parlament. Was man von den Regierungsparteien in Deutschland, allen voran der "Führerin" Merkel nicht unbedingt behaupten kann.

 

[Tommy]

Wenn die europäische Hymne gesetzlich vor Verunglimpfung geschützt werden sollte, würde das dann die ganze Neunte Symphonie von Beethoven betreffen, oder nur das Ende des vierten Satzes? Und wo fängt die Verunglimpfung dann an? Was das folgende Beispiel angeht, fände ich persönlich jedenfalls eine Gefängnisstrafe für Herrn Rieu absolut angemessen.

Oh ja, das ist ja fürchterlich. Lebenslänglich mindestens. Und danach Sicherheitsverwahrung.