Eine Deutsche Grundsatzentscheidung.

Shimon1938

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Witzenhausen/Hessen in BRD
Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind vorüber und die "falsche" Präsidentin ist tatsächlich nicht gewählt worden. Ob die Franzosen den "richtigedn" Präsidenten gewählt haben, das werden die nächsten Monat oder Jahre zeigen. In Deutschland ist auch gewählt worden u d die ersten Analysen zeigen der "Schulz-Effekt" ist erstmals vorüber.
Meine klammheimliche Freude darüber das le Pen nicht geeschafft hat hält sich in Grenzen da niemnd so Genau weiss was Macron für die EU und für "Otto Normalbürge in Frankreich und Europaweit bedeuten. Darüber hinaus gibt es in Deutschland eine Debatte: "Was ist Gerechtigkeit?", die durch der Schuleffekt aufgerissen wurde. (Ich habe mehrmals beschrieben den Schulz-Effekt betreffend es reicht kaum aus, dass Schulz Gereichtigkeit fordert, er muß auch in den Debatten klar sagen, wie er das erreichen will und was er mit Agenda 2010 vorhat? Das hat Schulz versäumt und promt gehn die Umfragewerte der SPD zurück.
In dieser Situation hat sich die (deutsche) Verfassungsgericht eine grundlegende Entschiedung getroffen: "Wir entscheiden nicht was gerechtigkeit ist". Diese Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts ist bemerkenswert. Dazu gibt es ein Interwiw mit Susanne Baer, Verfassungsriterin in der taz. vom 6. Mai, 2017.

"Verfassungsrecht ersetz nich Sozialpoitik." Interwiew: Chrisian Rath.

"taz: Frau Baer, was ist Gerechtigkeit?
Susanne Baer:
Ich nehme an, Sie wollen eien Antwort aus mewiner Sicht als Verfassungsrichterin.
Ja, bitte.
Dann kann ich die Frage nicht beantworten. Wir entscheiden nicht was Gerechtigkeit ist.
Wie bitte? Das Bundesverfassungsgericht kann nicht deffinieren, was Gerechtigkeit ist?
So ist es. Das grundgesetz schafft den Rahnen, in der Gerechtigkeitsfragen von der
Gesellschaft und in den Parlamenten beatwortet weden müßen. Genügt es, wenn alle ähnlich gute Chancen haben? Sollen mögli chts viele vom wachsenden Reichtum profitieren? Für diese Diskussion gibt es die Demokrati, mit ihren Parteien, der Mekinungs und Versammlungsfreiheit, der Presse.
Das Verfassungsgericht hat hier keierlei Präferenz?
Nein." Und so weiter ...und so weiter.

Auch unter www.taz.de 8. Mai 2017

Nun müsste Schulz zeiegen, das er und sein SPD bereit sind diese Deabatte offen und ehrlich zu führen, was bisher leider nicht geschehen ist. Alleien diese offene und harte Debatte könnte d<azu fpühren, das SPD die Bundestagswahlen gewinnt. Im Moment bin ich eher skeptisch, dass SPD/Schulz diese Debatte führen wollen...

Shimon
 
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Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind vorüber und die "falsche" Präsidentin ist tatsächlich nicht gewählt worden. Ob die Franzosen den "richtigedn" Präsidenten gewählt haben, das werden die nächsten Monat oder Jahre zeigen. In Deutschland ist auch gewählt worden u d die ersten Analysen zeigen der "Schulz-Effekt" ist erstmals vorüber.
Meine klammheimliche Freude darüber das le Pen nicht geeschafft hat hält sich in Grenzen da niemnd so Genau weiss was Macron für die EU und für "Otto Normalbürge in Frankreich und Europaweit bedeuten. Darüber hinaus gibt es in Deutschland eine Debatte: "Was ist Gerechtigkeit?", die durch der Schuleffekt aufgerissen wurde. (Ich habe mehrmals beschrieben den Schulz-Effekt betreffend es reicht kaum aus, dass Schulz Gereichtigkeit fordert, er muß auch in den Debatten klar sagen, wie er das erreichen will und was er mit Agenda 2010 vorhat? Das hat Schulz versäumt und promt gehn die Umfragewerte der SPD zurück.
In dieser Situation hat sich die (deutsche) Verfassungsgericht eine grundlegende Entschiedung getroffen: "Wir entscheiden nicht was gerechtigkeit ist". Diese Entscheidung des höchsten deutschen Gerichts ist bemerkenswert. Dazu gibt es ein Interwiw mit Susanne Baer, Verfassungsriterin in der taz. vom 6. Mai, 2017.

"Verfassungsrecht ersetz nich Sozialpoitik." Interwiew: Chrisian Rath.

"taz: Frau Baer, was ist Gerechtigkeit?
Susanne Baer:
Ich nehme an, Sie wollen eien Antwort aus mewiner Sicht als Verfassungsrichterin.
Ja, bitte.
Dann kann ich die Frage nicht beantworten. Wir entscheiden nicht was Gerechtigkeit ist.
Wie bitte? Das Bundesverfassungsgericht kann nicht deffinieren, was Gerechtigkeit ist?
So ist es. Das grundgesetz schafft den Rahnen, in der Gerechtigkeitsfragen von der
Gesellschaft und in den Parlamenten beatwortet weden müßen. Genügt es, wenn alle ähnlich gute Chancen haben? Sollen mögli chts viele vom wachsenden Reichtum profitieren? Für diese Diskussion gibt es die Demokrati, mit ihren Parteien, der Mekinungs und Versammlungsfreiheit, der Presse.
Das Verfassungsgericht hat hier keierlei Präferenz?
Nein." Und so weiter ...und so weiter.

Auch unter www.taz.de 8. Mai 2017

Nun müsste Schulz zeiegen, das er und sein SPD bereit sind diese Deabatte offen und ehrlich zu führen, was bisher leider nicht geschehen ist. Alleien diese offene und harte Debatte könnte d<azu fpühren, das SPD die Bundestagswahlen gewinnt. Im Moment bin ich eher skeptisch, dass SPD/Schulz diese Debatte führen wollen...

Shimon
Was willst du Erwarten, wenn Demokratie noch nicht mal Gelebt wird. Ist es Demokratie Wahlplakate von Gegnern zu zerstören, oder Parteien ausschließen von Diskussionen oder zu verhindern das Bestimmte Parteien ihre Veranstaltungen nicht ausüben können, das Stadtgemeinden verhindern Lokalitäten zu nutzen können. Das ist Diktatur. Und nichts anderes, da die freie Meinung und freie Äußerung abgeschnitten wird. Oder dass die öffentlichen Fernsehanstalten nur die Spitzenkandidaten zum Schlagabtausch einladen! Was für mich Wahlbeeinflussung ist.
 
So etwas wie Gerechtigkeit gibt es nicht. Wie vernünftig ist es, etwas zu vetreten das es nicht gibt?
Wahrscheinlich genauso vernünftig wie zu behaupten eine Demokratie sei eine Diktatur..
Was kommt als nächstes? Eine gesetzliche Regelung für Liebe? Für Ehre?
 
Diktatur gleich Diktat, was bedeutet wie was auszusehen hat oder was geschrieben werden soll. Und das genauso wie es der Verfasser es will. Was auch auch anderen seine Meinung aufzuzwingen.
 
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Typisch 29 Aufrufe und kein Kommentar - warum wolhl?

Shimon

Was soll ich denn erst sagen mit meinem Nordkorea-Thread? 100 Aufrufe und nur 2 Kommentare. Du hast jetzt immerhin schon 9 Kommentare, meinen mit eingerechnet.

Moment mal... Vielleicht sollte ich da auch sollte ich da auch solche Dinge reinschreiben wie:

"Typisch. 100 Aufrufe und nur 2 Kommentare - warum wohl?"

Und schon rappel es im Nordkorea-Thread. :)

Gleich mal testen.
 
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