Regierungskrise Deutschland- Wie gehts jetzt weiter?

Deutsche Regierungskrise: Was jetzt?! Dein Tipp ist gefragt!


  • Umfrageteilnehmer
    21
Neuwahlen.

1. GroKo macht die SPD nicht, denn sie ist nicht lebensmüde.

2. Minderheitsregierung macht die Merkel nicht. Sie ist Zustimmung gewohnt und nicht Bettelei um Zustimmung.

3. Jamica hat sich ohnehin erledigt.

Bleiben also nur Neuwahlen.
 
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Neuwahlen.

1. GroKo macht die SPD nicht, denn sie ist nicht lebensmüde.

2. Minderheitsregierung macht die Merkel nicht. Sie ist Zustimmung gewohnt und nicht Bettelei um Zustimmung.

3. Jamica hat sich ohnehin erledigt.

Bleiben also nur Neuwahlen.

1. d´accord.

Zu Punkt 2, das entscheidet tatsächlich der Bundespräsident, wenn es soweit ist, nicht Frau Merkel, sie kann sich natürlich abseilen dann.

3. d´accord.

4. mal sehen ....
 
Ich fürchte Neuwahlen. Von den gegebenen Alternativen empfinde ich Minderheitenregierung fast als das kleinste Übel... aber letztendlich gefällt mir keine der Optionen wirklich gut.


eine mindereheitsregierung würde allemal beduten, das die parteien aufeineder zugehen müssten um irgend etwas durchgzukriegen. es würde politische arbeit bedeuten, ein täglicher hick-hack. ich fände es spannend...

shimon
 
eine mindereheitsregierung würde allemal beduten, das die parteien aufeineder zugehen müssten um irgend etwas durchgzukriegen. es würde politische arbeit bedeuten, ein täglicher hick-hack. ich fände es spannend...

shimon

Ja, das habe ich im Paralell-Thread auch geschrieben - eine Minderheitenregierung könnte die Beteiligten zu Inhaltspolitik zwingen und von der reinen partei-Politik wegführen. Das kann das spannend machen. Auf der anderen Seite könnte auch jede Entscheidung - jede Regierungsarbeit - vollkommen blockiert und gelähmt sein. Das wäre unangenehm. Was davon eintreten würde, hängt von der Intelligenz und vom Arbeitswillen der Beteiligten ab.
 
Ja, das habe ich im Paralell-Thread auch geschrieben - eine Minderheitenregierung könnte die Beteiligten zu Inhaltspolitik zwingen und von der reinen partei-Politik wegführen. Das kann das spannend machen. Auf der anderen Seite könnte auch jede Entscheidung - jede Regierungsarbeit - vollkommen blockiert und gelähmt sein. Das wäre unangenehm. Was davon eintreten würde, hängt von der Intelligenz und vom Arbeitswillen der Beteiligten ab.


es wäre ein noch nie praktizierte experiment. ich kann auch nicht sagen ob es gut oder schlecht wäre, ein versuch ist es wert.
(auf jedem fall besser, als die afd an die 20% heranführen mit neuwahlen.)

shimon
 
Nichts - ist auch möglich

Danach findet eine Neuwahl frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden.

https://bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017.html

Wir sind heute 2 Monate von 46 ohne.
 
Neuwahlen.

1. GroKo macht die SPD nicht, denn sie ist nicht lebensmüde.

2. Minderheitsregierung macht die Merkel nicht. Sie ist Zustimmung gewohnt und nicht Bettelei um Zustimmung.

3. Jamica hat sich ohnehin erledigt.

Bleiben also nur Neuwahlen.

Die SPD wird Neuwahlen scheuen wie der Teufel das Weihwasser. Simpler Grund:

Warum sollten sie nach dem miserablen Abschneiden und der glasklaren Aussage das sie nicht regieren wollen bei einer erneuten Wahl besser abschneiden? Die FDP kann sagen das sie gekämpft haben, zu ihren Überzeugungen standen und sie haben mit Lindner einen ziemlich makellosen Mann an der Spitze der die Partei aus der Versenkung zurückholte. Die SPD hingegen: Einen Verlierer als Vorsitzenden und Ex-Kandidat der sicher nicht noch mal antreten will und wenn doch ließe man ihn wohl nicht. Sie haben auch keine gute personelle Alternative für einen anderen Spitzenkandidaten und Chancen haben sie eh keine.... und sie wollen nicht regieren.

Das ist wirklich eine interessante Situation. Am deutlichsten wird die Sackgasse wenn man sich vorstellt wie sie ihre Schritte kommunizieren sollten:

"Wir gehen nicht in eine Groko, wir ziehen Neuwahlen vor"

---> machen sie dann einen Wahlkampf DAMIT, im Sinne von "wählt uns, wir wollen nicht regieren!"?
---> und angenommen nach der Wahl bleibt wieder nur die GroKo als einzige realistisch Option - sperren sie sich dann auch?
---> und falls nicht - warum dann Neuwahlen?

Und angenommen sie würden sagen "wählt uns, wir wollen stärkste Partei werden" --> lachhaft. Das wäre Träumerei. Angenommen sie würden sagen das sie mit Grünen und Linken regieren wollen... das müssten sie dann vorher festlegen und eine deutliche Mehrheit würden genau das ganz sicher NICHT wählen. Und warum sollte so ein Bündnis irgendeine Chance haben wenn sie die vorher nicht hatten - und die SPD wollte das ja auch bisher nicht (mit den Linken).

Noch nie saß eine Partei derart in der Klemme wie jetzt die SPD. Die FPD hatte es 2013 leichter... die sind wenigstens gleich aus dem Bundestag geflogen :D

Und, auch interessant: Es ist denkbar, dass v.a. die AfD von Neuwahlen profitieren würde. Wenn so ein Szenario einträte würde die SPD dafür verantwortlich gemacht.


Die SPD hat m.A.n. keine andere Möglichkeit als in eine Groko zu gehen weil sie so oder so nicht gewinnen sondern nur verlieren können. Alles was sie jetzt vermutlich tun ist einen möglichst cleveren Plan zu entwickeln wie sie so viel möglich aus Verhandlungen herausholen können. Aber die Union weiß das die SPD schwach ist und werden sich daher nicht besonders leicht zu schlagen geben.

Es gibt m.A.n. nur eine einzige Alternative für die SPD: Sollten sie irgendwie sicher sein können das Merkel im Falle das Verhandlungen mit der SPD scheitern sollten eine Minderheiten-Regierung anstrebt um Neuwahlen zu verhindern - das würde die SPD dann vermutlich dankend annehmen. Aber gerade deshalb wird die Union mit Neuwahlen drohen können, denn man kann über die sagen was man will, zumindest wollen sie regieren und reden mit allen außer "links und rechts".
 
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Ich kann mir vorstellen, das die SPD aus der Sicht der CDU, und vor allem der CSU, zu viel verlangt. Sie muss das tun. DSeewegen wird es eine Minderheitsregierung geben. Vielleicht will das die SPD sogar, wollte aber nicht als verantwortungslos in Errinnerung bleiben und spielt zum Schein nun ein wenig mit, verlangt aber soviel, das die CDU nicht einverstanden sein kann. Die Minderheitsregierung könnte im Idealfall den Parlamentariern Demokratie zurückgeben, das wäre gut für einen positiven Eindruck in der Bevölkerung, oder eben Merkel zerstören, das wäre gut für die SPD. Leider ist dessen Chef kein echter Linker, die anfänglichen Sprüche von Schulz wurden als Show erkannt. Eigentlich müssen für echte Alternativen Merkel und Schulz weg. Große linke Persönlichkeiten sind mir allerdings in der SPD auch nicht bekannt.
Es fehlen große mutige Geister in den großen Parteien, deswegen kann nichts passieren, außer dieses dämliche „weiter so“.
Wir fahren fröhlich mit der Welt gegen die Wand und genießen mit etwas Glück noch eine kurze Zeit des Wohlstands. Wer das regiert ist alternativlos wurscht.
 
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